Neues Wehrdienstgesetz: Schüler in Bayern demonstrieren dagegen

Streiks in München, Nürnberg und Augsburg

Aus Protest gegen das im Bundestag beschlossene neue Wehrdienstgesetz sind auch in Bayern Schülerinnen und Schüler auf die Straße gegangen. Im Rahmen eines bundesweiten Schülerstreiks protestierten sie unter anderem in München, Nürnberg und Augsburg gegen die Einführung des freiwilligen Wehrdienstes sowie gegen mögliche Verpflichtungen, die in dem neuen Gesetz grundsätzlich möglich gemacht werden. 

In München waren bereits am Donnerstag rund 1.500 junge Leute zusammengekommen, wie die Polizei berichtete. In Augsburg zählte die Polizei rund 350 Demonstranten, die sich am Vormittag in der Innenstadt versammelt hatten. In Nürnberg waren am Vormittag zunächst nur einige Dutzend Menschen versammelt. Auch in kleineren Städten wie Rosenheim oder Landshut waren Aktionen gegen das neue Gesetz geplant.

Der Schülerstreik betraf dabei häufig nur die letzten ein oder zwei Schulstunden - das Kultusministerium hatte im Vorfeld bereits auf die bestehende Schulpflicht verwiesen. 

Widerstand gegen möglicherweise folgende Wehrpflicht

Die Proteste unter dem Slogan "Nein zur Wehrpflicht" bezogen sich auf das neue Wehrdienstgesetz, das angesichts der veränderten Sicherheitslage einen neuen freiwilligen Wehrdienst mit flächendeckender Musterung und Zielmarken für die Aufstockung der Truppe vorsieht. Bei zu niedrigen Freiwilligenzahlen soll der Bundestag zudem über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden können, bei der dann auch ein Zufallsverfahren zur Auswahl genutzt werden kann. 

Beginnend mit dem Jahrgang 2008 sollen deshalb junge Männer von Anfang kommenden Jahres an gemustert werden. Zudem erhalten junge Männer wie Frauen einen Fragebogen vom Bund, der ihre Motivation und Eignung für den Dienst in den Streitkräften ermittelt. Für Männer ist die Beantwortung des Fragebogens verpflichtend, für Frauen freiwillig. Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, ist aber weiter im Grundgesetz verankert.

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