Debatte um Social-Media-Verbot: Uneinigkeit innerhalb CSU

Ilse Aigner dafür, Gegenwind von Sozialministerin Scharf

Nachdem sich kürzlich Landtagspräsidentin Ilse Aigner für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ausgesprochen hat, gibt es nun Gegenwind von Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU). "Plakative Verbote dürfen also nicht Ausreden sein für eine unterkomplexe Hilflosigkeit", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch).

Ministerpräsident Söder skeptisch

Die CDU hatte auf ihrem Parteitag im Februar beschlossen, ein Mindestalter von 14 für soziale Medien wie Tiktok und Instagram zum Schutz von Kindern und Jugendlichen einführen zu wollen. Aigner unterstützte diesen Vorschlag, Ministerpräsident Markus Söder (CSU) äußerte dagegen Skepsis.

"Die große Mehrheit der Fachkundigen lehnt pauschale Verbote ab", sagte die Sozialministerin und zitierte die Kommission für Jugendmedienschutz mit den Worten: "Altersgrenzen reduzieren das Haftungsrisiko der Anbieter". Zudem wiesen Medienforscher im Falle Australiens auf Umgehungspraktiken und eine Verstärkung sozialer Ungleichheiten hin, sagte sie.

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