Kam es bei der US-Wahl 2024 zu Wahlbetrug für Donald Trump?

Kam es bei der US-Präsidentschaftswahl zu Wahlbetrug? Das soll nun ein US-Gericht entscheiden. Laut der Klage eines Wahlbeobachtungsinstituts soll es um Hunderte Stimmen für die ehemalige Vize-PräsidentinKamala Harrisin Rockland County im Bundesstaat New York gehen.

An den Wahlmaschinen sollen "signifikante" Änderungen vor den Wahlen vorgenommen worden sein. Diese seien laut Berichten des Nachrichtenportal "Newsweek" jedoch nach der Wahl wieder verschwunden – mutmaßlich mit einigen Harris-Stimmen.

Doch den Gesamtwahlsieg des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump wird der Gerichtsentscheid nicht beeinflussen, da es sich bislang nur um die Klage in mehrere Wahlreisen eines Countys handelt und der Kongress nach der Wahl Trump bereits zum Sieger erklärt hat.

Darum geht es bei der Klage um Wahlmanipulation in den USA

Kläger in dem Prozess ist das Wahlbeobachtungsinstitut SMART Legislation, der Aktionsarm von SMART Elections. Sie bildete eine überparteiliche Überwachungsgruppe und reichte wegen "Wahldiskrepanzen" die Klage ein, wie US-Medien berichten.

Wahlbetrug soll es bei den Auszählungsmaschinen in mehreren Wahlkreisen in dem New Yorker County gegeben haben. Das staatlich akkreditierte Prüflabor Pro V&V soll "signifikante" Änderungen an den ES&S-Wahlmaschinen genehmigt haben. Dies kommen in rund 40 Prozent der US-Wahlbezirke zum Einsatz. Die abgesegneten Änderungen sollen nach der Wahl aus der Öffentlichkeit verschwunden sein, so die NGO "Dissent in Bloom Substack".

Der Direktor von V&V, Jack Cobb, erklärte in einem Statement gegenüber "Newsweek", dass es "keine nennenswerten Änderungen“, gegeben hat. Das Labor hätte lediglich Anpassungen an den Wahlurnen und Wahlbehälter, Drucker ausgetauscht und die Verlegung von Dateispeicherorten durchgeführt.

Hunderte Stimmen der Präsidentschaftswahl möglicherweise betroffen

Laut einer Beschwerde haben mehr Wähler:innen in eidesstattlichen Erklärungen angegeben, ihre Stimme der unabhängigen US-Senatskandidatin Diane Sare gegeben zu haben, als tatsächlich von der Wahlkommission im Rockland County gezählt und bestätigt wurde. Dieses Ergebnis steht im Widerspruch zu den offiziellen Zahlen.

Darüber hinaus verweist die Beschwerde auf zahlreiche statistische Auffälligkeiten bei der Präsidentschaftswahl. So soll es mehrere Wahlkreise geben, in denen Hunderte Wähler:innen ihre Stimme der demokratischen Senatskandidatin Kirsten Gillibrand gaben – jedoch keine einzige, für Kamala Harris, die als demokratische Kandidatin für das Präsidentenamt antrat.

Möglicher Wahlbetrug wird vor Augen der Öffentlichkeit verhandelt

Zu Verhandlung soll es aber erst kommenden Jahres kommen. Richterin Rachel Tanguay vom Obersten Gerichtshof des Staates New York hatte im Mai verkündet, dass es eine öffentliche Verhandlung geben wird. Denn die Vorwürfe seinen schwerwiegend genug, um die Beweisaufnahme fortzuführen.