Parlaments- und Präsidentenwahl

Überraschende Wahlausgänge in Serbien und Brasilien

Veröffentlicht: Vor 44 Minuten

von Michael Reimers

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Brasilien: Lula siegt, Bolsonaro will Wahl annullieren

Videoclip • 53 Sek • Ab 12

Während sich Brasiliens Präsident Lula gegen seinen rechten Rivalen Bolsonaro durchsetzen konnte, unterlag bei der Parlamentswahl in Serbien die Regierungspartei von Aleksandar Vucic der oppositionellen Studentenliste.

Das Wichtigste in Kürze

Am 25. Oktober fanden Präsidentschaftswahlen in Brasilien und Parlamentswahlen in Serbien statt.
Beide Wahlen endeten mit überraschenden Ergebnissen.
In Serbien wurde die Regierungspartei abgewählt, in Brasilien setzte sich Präsident Lula erneut durch.

Nach der Parlamentswahl in Serbien hat der Spitzenkandidat der regierenden SNS-Partei, Aleksandar Vucic, seine Niederlage eingestanden. Die oppositionelle Studentenliste habe die Wahl gewonnen, sagte Vucic in einer Ansprache vor seinem Wahlkampfstab in Belgrad unter Berufung auf eine Projektion der Ergebnisse. Damit steht Serbien vor einem Machtwechsel. Aleksandar Vucic bestimmte 14 Jahre lang die Politik seines Landes im Alleingang.

Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) weiter meldet, gewann die Liste der neuen oppositionellen Studentenbewegung die vorgezogene Parlamentswahl in Serbien überraschend klar. Nach einer Projektion der Wahlforschungsgruppe Cesid holte die Oppositionsbewegung mit gut 52 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Wer nun Regierungschef wird, ist trotz des fulminanten Wahlsiegs der Student:innenbewegung noch offen.

Die Abstimmung wurde weithin als Referendum über die Führung des Landes unter Vucic und seiner Serbischen Fortschrittspartei (SNS) aufgefasst, die diesmal nur auf gut 39 Prozent der Stimmen kam. Die Wahlbeteiligung erreichte einen Rekordwert von fast 70 Prozent.

Brasilien: Lula gewinnt, Bolsonaro protestiert

Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva ist zum Sieger der Präsidentenwahl in Brasilien erklärt worden, doch sein rechter Herausforderer Flávio Bolsonaro will dpa zufolge das offizielle Ergebnis nicht anerkennen. Wegen einer kurzfristig um zwei Stunden verlängerten Öffnungszeit der Wahllokale werde er juristische Schritte einlegen, kündigte der Sohn des unter Hausarrest stehenden Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro an. Das Oberste Wahlgericht hatte den 80-jährigen Linkspolitiker Lula zuvor mit 51,8 zu 48,2 Prozent der Stimmen zum Wahlsieger erklärt.

Damit stehen Brasilien erneut politisch turbulente Zeiten nach einer Wahlniederlage des rechten Lagers bevor. 2023 hatten wütende Anhänger:innen des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro, der seine Wahlniederlage ebenfalls nicht anerkennen wollte, das Regierungsviertel in der Hauptstadt Brásilia gestürmt. Später wurde der Ex-Militär wegen eines versuchten Staatsstreichs zu 27 Jahren Haft und einem Ämterverbot verurteilt, weshalb sein Sohn Flávio nun an seiner Stelle antrat.

Auch in den News:

Zankapfel: Verlängerte Öffnung der Wahllokale

Flávio Bolsonaro kündigte nach der Niederlage an, das Ergebnis wegen der kurz vor Schließung der Wahllokale verfügten Verlängerung der Öffnungszeit anzufechten. Er könne das Resultat unmöglich anerkennen, sagte der Senator vor Journalisten. Die Entscheidung sei ein "inakzeptabler" Verstoß gegen die Chancengleichheit.

Der Richter Cristiano Zanin vom Obersten Gerichtshof hatte die Stimmabgabe auf Antrag von Lulas Wahlkampfteam landesweit bis 19 Uhr verlängert, weil Probleme mit dem öffentlichen Nahverkehr und dadurch entstandene Schwierigkeiten für Wähler:innen gemeldet worden waren. Auch Flávio Bolsonaros Lager hatte mehr Zeit gefordert, allerdings nur für bestimmte Bundesstaaten, in denen starke Regenfälle, Überschwemmungen und Stromausfälle den Wahlablauf beeinträchtigt haben sollen.

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa