"Wir wollen etwas ändern in der Asylpolitik"

Trotz Massendemos: CDU-Mann Middelberg sieht Union als "Gewinner" des Migrationsstreits

Veröffentlicht:

von Emre Bölükbasi

:newstime

Breite Proteste gegen Merz und die AfD

Videoclip • 02:00 Min • Ab 12

Die Union konnte ihr Gesetzesvorhaben zur Migration zwar nicht durch den Bundestag boxen, aber für den CDU-Politiker Middelberg steht fest: Die Union geht trotzdem als "Gewinner" aus dem Streit hervor. Wie das geht, erklärt er gegenüber :newstime.

Trotz des gescheiterten Gesetzentwurfs der Union zur Migrationsieht der CDU-Politiker Mathias Middelberg die Union "eindeutig" als die Gewinner der hitzigen Debatte im Bundestag. "Es war eine ganz wichtige Debatte, die wir im Bundestag hatten, weil die hat jetzt deutlich gemacht: Wer will in der Asylfrage etwas ändern in diesem Land und wer will es nicht?", sagte er gegenüber :newstime.

Wähler hat "glasklare Alternative"

Der Schlagabtausch über den Migrationsvorstoß der Union habe dargelegt, dass die Grünen und die SPD nichts an der Asylpolitik ändern wollten. "Jeder konnte gestern sehen, dass Grüne und SPD zu ernsthaften Veränderungen und Verschärfungen in der Asylpolitik nicht willens sind", hob Middelberg hervor.

Der Unionsfraktionsvize erwiderte Kritiker:innen, die der Union einen taktischen Fehler vorwarfen und die Christdemokrat:innen jetzt geschwächt sehen. Die Union sei bei dem Thema Migration "genau richtig" vorgegangen, betonte er. "Gerade die Debatte gestern hat deutlich gemacht: Wir wollen etwas ändern in der Asylpolitik. Grüne und SPD wollen es nicht. Jetzt hat der Wähler die glasklare Alternative."

Die Unionsparteien hatten vergangenen Freitag (31. Januar) einen Gesetzentwurf zur Migration in den Bundestag eingebracht. Weil Stimmen von der CDU, CSU und der FDP fehlten, scheiterte das Vorhaben trotz der Zustimmung der AfD. Die Initiative der Union löste im Parlament eine hitzige Debatte zwischen den Fraktionen aus.

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