Schafft er es?

Sachsen-Anhalt: AfD-Wahlsieger Siegmund will sich zur Wahl als Ministerpräsident stellen

Aktualisiert: Vor 16 Minuten

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Musk gratuliert AfD - Siegmund reagiert (7. September)

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Er hat die Wahl gewonnen – jetzt will er auch regieren. Ulrich Siegmund kündigt an, im Dezember als Ministerpräsident anzutreten. Das Problem: Eine eigene Mehrheit hat er nicht.

Es ist eine Ankündigung, die die politische Landschaft Sachsen-Anhalts aufwühlen dürfte: AfD-Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund hat erklärt, sich in der Dezember-Sitzung des Magdeburger Landtags zur Wahl als Ministerpräsident zu stellen.

Damit dreht er eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen um 180 Grad – er hatte vor der Landtagswahl unmissverständlich betont, sich nur zum Regierungschef wählen zu lassen, wenn seine Partei über eine stabile eigene Mehrheit verfüge.

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Ein Triumph, der zu klein ausfiel

Am 6. September holte Siegmunds AfD mit 43,8 Prozent das stärkste Ergebnis ihrer Geschichte, verfehlte die absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt knapp – und ließ die CDU mit lediglich 17,2 Prozent weit hinter sich. Im Landtag stellt die AfD 39 Abgeordnete, für eine Mehrheit wären 42 Stimmen nötig.

Wie Siegmund die fehlenden Stimmen beschaffen will, lässt er bewusst offen. Er spricht von "konstruktiven Gesprächen" mit einer anderen Landtagsfraktion und einzelnen Abgeordneten weiterer Fraktionen. Derzeit verhandelt die AfD mit dem BSW, das jedoch eine formelle Koalition ablehnt – es geht lediglich um inhaltliche Grundlagen für eine mögliche AfD-geführte Minderheitsregierung.

Doch Siegmund betont: Eine klassische Minderheitsregierung soll es nicht werden. Es gebe ein "Format der Stabilität" oberhalb einer Minderheitsregierung, über dessen genaue Ausgestaltung er noch keine Details nennen dürfe.

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Mathematik mit Hintertür

Der Blick auf die Sitzverteilung zeigt einen möglichen Ausweg: Das BSW hat angekündigt, sich bei der Ministerpräsidentenwahl enthalten zu wollen. Und in Sachsen-Anhalt gilt ab dem dritten Wahlgang: Wer die meisten abgegebenen Stimmen erhält, gewinnt – Enthaltungen zählen dabei nicht. Das könnte Siegmund rechnerisch ins Amt tragen, ohne eine eigene Mehrheit zu haben.

Parallel zu Siegmunds Vorstoß haben SPD, Grüne, Linke und BSW erste Gespräche aufgenommen. Im Raum steht die Idee eines überparteilichen Ministerpräsidenten. Doch auch dieses Bündnis hat keine eigene Mehrheit – die wäre nur gemeinsam mit der CDU möglich, die eine Zusammenarbeit bislang ablehnt und sich selbst in der Opposition sieht.