Hetze gegen Muslime

Nach Hass-Video: Uni Duisburg prüft Exmatrikulation von CDU-Mitglied

Veröffentlicht: Vor 1 Stunde

von Fabia Söllner

:newstime

Experten klären auf: Wo Meinung aufhört und Volksverhetzung anfängt

Videoclip • 02:14 Min • Ab 12

Ein Student soll Muslime in einem Video bedroht haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung, die Universität Duisburg-Essen prüft seinen Ausschluss.

Das Wichtigste in Kürze

Die Universität Duisburg-Essen prüft die Exmatrikulation eines Studenten.
Der Grund: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.
Die CDU Krefeld hat ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Nach dem Auftauchen eines mutmaßlich menschenverachtenden Videos prüft die Universität Duisburg-Essen, ob der dafür verantwortliche Politikstudent exmatrikuliert werden kann. Bei dem Mann handelt es sich um ein CDU-Mitglied aus Krefeld. Nach Angaben der Universität ist derzeit noch unklar, wie das Verfahren ausgehen wird und wie lange es dauern könnte.

Parallel dazu ermittelt die Staatsanwaltschaft Krefeld seit rund fünf Wochen. Sie prüft, ob ein Anfangsverdacht auf Volksverhetzung besteht. Zudem soll geklärt werden, ob das Video echt ist und über welche Kanäle es verbreitet wurde. Eine abschließende rechtliche Bewertung steht bislang noch aus.

CDU schließt Student aus

Der Influencer Ali Demirelli, der sich mit Hass und Hetze im Internet beschäftigt, machte das Video im Juni öffentlich. Darin ist ein verpixelter Mann zu sehen, bei dem es sich mutmaßlich um das CDU-Mitglied aus Krefeld handelt. Er soll unter anderem gesagt haben, Muslime zu vergasen, abzuschieben oder töten zu lassen.

Die Universität Duisburg-Essen verweist auf das Hochschulgesetz NRW. Demnach ist eine Exmatrikulation möglich, wenn Studierende andere Hochschulangehörige aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder ihres Geschlechts in ihrer Würde verletzen und dadurch ein einschüchterndes oder diskriminierendes Umfeld schaffen. Sollte es dazu kommen, wäre es nach Angaben der Universität die erste Exmatrikulation aus diesem Grund.

Auch die CDU Krefeld reagierte unmittelbar nach Bekanntwerden des Videos: Sie stellte Strafanzeige und leitete ein Parteiausschlussverfahren gegen den 23-Jährigen ein. Da er die Möglichkeit zur Stellungnahme nicht genutzt habe, ruhen seine Mitgliedsrechte bis zu einer endgültigen Entscheidung.