Politik
Merz schlägt Ilse Aigner als nächste Bundespräsidentin vor
Veröffentlicht:
von Michael Reimers:newstime
Bald Bundespräsidentin? Ilse Aigner im Portrait
Videoclip • 01:52 Min • Ab 12
Am Montag nominieren Präsidium und Vorstand der CDU die bayerische Landtagspräsidentin für die Bundesversammlung am 30. Januar. Ilse Aigner wäre die erste Frau im Amt.
Die CSU-Politikerin Ilse Aigner soll nächste Bundespräsidentin werden. Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz will sie den Führungsgremien seiner Partei am Montag offiziell vorschlagen. Das kündigte er am Sonntagabend bei einem Abendessen mit dem CDU-Präsidium an. Präsidium und Vorstand der CDU treten am Montag zu ihren regulären Sitzungen zusammen, um 9 Uhr und um 11 Uhr. Dort soll die 61-Jährige als Kandidatin für die Bundesversammlung am 30. Januar 2027 nominiert werden. Gegen 13 Uhr wollen Merz und Aigner gemeinsam vor die Kameras treten.
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Erste Frau an der Staatsspitze
Ihre Wahl gilt als sehr wahrscheinlich: CDU, CSU und SPD verfügen in der Bundesversammlung über eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen. Dem Gremium gehören die 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso viele von den Landtagen entsandte Mitglieder an; es tritt allein zur Wahl des Staatsoberhaupts zusammen. CSU-Chef Markus Söder hatte Aigner bereits im April ins Spiel gebracht, auf dem CSU-Parteitag im Oktober stellte sich die Partei klar hinter sie. Auch die SPD-Führung hat Unterstützung in Aussicht gestellt.
Nötig wird die Wahl, weil die zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier mit Ablauf des 18. März 2027 endet. Nach zwei Amtszeiten darf er nicht erneut kandidieren. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die 18. Bundesversammlung für den 30. Januar 2027 einberufen; das Grundgesetz schreibt vor, dass sie spätestens 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit zusammentritt. Aigner wäre die erste Frau im höchsten Staatsamt – und die erste CSU-Politikerin.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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