Kritik
Klöckner kontert Angriffe von Habeck und Lang
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von dpaJulia Klöckner setzt auf klare Regeln: Keine Sticker, keine Selfies, weniger Ablenkung im Bundestag.
Bild: Kay Nietfeld/dpa
Die Bundestagspräsidentin sieht sich scharfer Kritik von Grünen-Politikern an ihrer Amtsführung ausgesetzt – und kündigt an, sich dagegen zur Wehr zu setzen.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner lässt Kritik von den ehemaligen grünen Spitzenpolitikern Robert Habeck und Ricarda Lang an sich abprallen. "Ich weiß ja selbst, wie es ist, nicht mehr in der Regierung zu sitzen, sondern Opposition zu sein. Ich empfehle, das mit Würde und konstruktiv zu ertragen", sagte die CDU-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen". "Manchmal sagen Botschaften ja mehr über den Absender etwas aus als über den, den es treffen soll."
Habeck und Lang hatten Klöckner, die nach dem Erfolg der Union bei der Bundestagswahl seit März das zweithöchste Staatsamt bekleidet, für ihre Amtsführung kritisiert. "Julia Klöckner ist insoweit für mich eine Polarisierungsunternehmerin, als dass sie sich ja gar nicht um die realen Probleme vieler Menschen kümmert, sondern, ganz im Gegenteil, vor allem Empörungsdebatten und Symboldebatten daneben stellt", sagte Lang in einem "Stern"-Podcast. Habeck hatte Klöckner bei seinem Abschied aus dem Bundestag vorgeworfen, sie habe "immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten". Die Angegriffene sagte der Zeitung: "Jeder sollte ertragen können, dass es Menschen gibt, die nicht eins zu eins die eigenen Ansichten teilen."
Klöckner: Bundestagsreden liefern nur noch Stoff für Videoclips
Für ein verändertes Klima im Bundestag machte Klöckner vor allem Social-Media-Plattformen wie Tiktok oder Instagram verantwortlich. "Aus meiner Sicht tragen die digitalen Medien zur größten Veränderung bei. Und da geben sich ganz links und ganz rechts kaum etwas", meinte sie. "Die Reden im Plenum werden immer öfter allein für die Verwertbarkeit in den sozialen Medien gehalten, für kurze Videoclips auf Instagram und TikTok. Das ist ja auch von Erfolg gekrönt, wird oft angeschaut, geklickt. Aber es macht den Austausch der Argumente kaputt." In nicht öffentlichen Ausschusssitzungen ginge es hingegen sachlicher zu.
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