Im Visier Moskaus: Rechercheplattform "Correctiv" in Russland unerwünscht

Die Rechercheplattform "Correctiv" ist nach eigenen Angaben in Russland als "unerwünschte ausländische Organisation" eingestuft worden. "Damit verbietet man unsere Aktivitäten in Russland", teilte "Correctiv" in Essen mit. "Russische Staatsbürger, die mit uns Kontakt haben, riskieren Verfolgung durch die Behörden." Jede Zusammenarbeit mit "Correctiv" werde kriminalisiert.

"Die Reaktion des Kreml zeigt, wie wichtig unsere Arbeit ist – und dass sie wirkt", so eine Sprecherin. Man werde die Sicherheitsmaßnahmen verstärken. "Unser Team recherchiert zu russischer Desinformation und zu den Machtstrukturen, die Putin in Europa aufbaut – und legt Zusammenhänge offen, die zuvor nicht öffentlich zugänglich waren."

Tatsächlich steht die Organisation auf der Schwarzen Liste des russischen Justizministeriums. Demnach wurde "Correctiv" am 8. Oktober von der Behörde als Nummer 270 gelistet. Insgesamt stehen bislang 276 Organisationen auf dem Index.

Deutscher Journalisten-Verband sieht Grundrecht außer Kraft

"Das ist der Versuch von Wladimir Putin, kritische und unabhängige Berichterstattung über Russland aus dem Ausland zu unterdrücken", kritisierte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes, Mika Beuster. Erst im Sommer sei die Organisation Reporter ohne Grenzen in Russland verboten worden.

Das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit sei in Russland seit vielen Jahren faktisch außer Kraft. Nach Morden an russischen Journalistinnen und Journalisten, Inhaftierungen und den Verboten kritischer russischer Medien erhöhe das Regime nun den Druck auf Auslandskorrespondent:innen und ihre Informant:innen in Russland, hieß es. Der DJV forderte die russische Justiz auf, die Kriminalisierung von kritischem und unabhängigem Journalismus sofort zu beenden.

Potsdamer Treffen 2023 löste Massendemos aus

Die gemeinnützige Rechercheplattform "Correctiv" hatte im Januar 2024 über das Potsdamer Treffen berichtet und damit Massendemonstrationen ausgelöst.

Am 25. November 2023 hatten sich AfD-Politiker:innen sowie einzelne Mitglieder der CDU und der Werteunion mit dem früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, getroffen, der über Remigration gesprochen hatte.

Wenn Rechtsextremist:innen den Begriff "Remigration" verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.