Dobrindt sieht abstrakte Terrorgefahr in Deutschland für gegeben

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt warnt nach der Festnahme eines 22-jährigen Syrers in Berlin, der einen Anschlag geplant haben soll, vor der Gefahr durch Terrorismus in Deutschland. "Die Festnahme in Berlin zeigt erneut, dass die Gefährdungslage in Deutschland durch den Terrorismus zwar abstrakt, aber dennoch hoch ist. Die Aktivitäten des sich seit 2023 in Deutschland befindlichen Syrers, die auf Anschlagsvorbereitungen hindeuten, wurden rechtzeitig erkannt", sagte der CSU-Politiker am Abend.

Verdächtiger soll Propaganda verbreitet haben

Der Mann wurde am Samstag festgenommen. Ihm wird laut der Berliner Staatsanwaltschaft die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vorgeworfen. Es gehe um die Planung eines dschihadistisch motivierten Anschlags, sagte ein Sprecher. Details zum möglichen Anschlagsort wurden zunächst nicht bekannt. Der Verdächtige soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf einer Social-Media-Plattform mehrfach Propaganda der Terrororganisation Islamischer Staat geteilt haben.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion, Günter Krings, wies auf die islamistische Bedrohung in Deutschland hin. "Die Festnahme eines mutmaßlichen IS-Sympathisanten in Berlin zeigt, wie real die islamistische Bedrohung in Deutschland ist. Wer hier Anschläge plant, darf keinen Schutzstatus behalten und verwirkt sein Aufenthaltsrecht", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Gerade diese terroristischen Straftäter:innen müssten rasch und konsequent abgeschoben werden. "Und natürlich auch nach Syrien. Der Staat hat die Pflicht, die Bevölkerung zu schützen und nicht diejenigen, die unsere Sicherheit gefährden."