Extremismus
"Compact"-Verbot aufgehoben: Auschwitz Komitee reagiert enttäuscht
Veröffentlicht:
von dpaDie Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts schockiert das Auschwitz Komitee.
Bild: Jan Woitas/dpa
Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Verbot des rechtsextremen Magazins "Compact" gekippt. Vertreter von Holocaust-Überlebenden finden harte Worte.
Das Internationale Auschwitz Komitee hat enttäuscht auf das Urteil im Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme "Compact"-Magazin reagiert. Es sei ein "ein entlarvendes Beispiel für eine Demokratie, die der Gerissenheit ihrer Gegner noch immer allzu naiv und realitätsfern" gegenüberstehe, teilte Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner mit.
Auch in den News:
Das sind die Details der Waffenruhe zwischen Iran und Israel
Unwetter hinterlassen Schneise der Verwüstung in Deutschland
"Überlebende des Holocaust erleben das Erstarken rechtsextremer und antisemitischer Stimmungen und das unverhohlene und dreiste Agieren rechtsextremer Publizisten als massive Bedrohung der Demokratie", so Heubner weiter.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Verbotsverfügung der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aus dem vergangenen Jahr aufgehoben. Damit darf das Magazin weiter erscheinen. Zwar gebe es zahlreiche polemische und zugespitzte Äußerungen. Die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit sei jedoch nicht überschritten, so das Gericht.
Mehr News

Winter-Spekulationen
Droht langer Winter? Bauernregel zum Herbstlaub macht stutzig

Geschichte des Keks-Herstellers
Bahlsen und Lorenz: Die unbekannte Geschichte der Marken

Trauer um Starregisseur
Oscar-Gewinner Sebastián Lelio stirbt mit 52 Jahren in Chile

Missbrauchsvorwürfe
Meghans Vater unter Hausarrest – was ihm die US-Justiz vorwirft

Bundespräsidentenwahl
Grüne werfen Merz bei der Steinmeier-Nachfolge Kontrollverlust vor

Susue Wiles muss gehen
Politisches Beben im Weißen Haus: Trump feuert Stabschefin nach Wahldebakel

Am Flughafen von Lima
Schmuggel vereitelt: Über 3.000 Vogelspinnen im Koffern entdeckt – Deutsche festgenommen

Schwere Unwetter
Wassermassen fluten Sardinien: Ausnahmezustand in der Region Gallura

Nach den Midterms
Börsen-Crash in den USA: Warum Tech-Aktien jetzt abstürzen

