Ab 18:05 Uhr
Bundestag stimmt über Aufnahme von Afghanen ab – hier live verfolgen
Veröffentlicht:
von Michael ReimersZahlreiche Menschen aus Afghanistan warten auf ihre Ausreise nach Deutschland. (Archivbild)
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Die Grünen erhöhen den Druck: Sie wollen, dass Deutschland seine Zusagen an gefährdete Afghan:innen endlich einlöst. Jetzt stimmt der Bundestag über zwei Anträge ab. Sei live dabei auf Joyn!
Die Grünen machen ernst: Mit zwei Anträgen fordern sie die Bundesregierung auf, ihre jahrelang versprochenen Aufnahmezusagen für gefährdete Afghan:innen umzusetzen. Am Mittwochabend (3. Dezember) soll im Bundestag über zwei entsprechende Anträge abgestimmt werden.
Tausende Betroffene warten noch immer auf Visa und Ausreise – viele von ihnen unter gefährlichen Bedingungen in Pakistan, wo inzwischen Massenabschiebungen laufen. Besonders brisant: Gerichte haben mehrfach bestätigt, dass die Bundesregierung zur Visa-Erteilung verpflichtet ist.
Im Fokus steht außerdem der Umgang mit rund 1.900 weiteren Menschen mit Aufnahmezusage, deren Verfahren seit Monaten feststecken. Die Grünen verlangen schnelle Visa, sichere Unterbringung in Pakistan und neue Verhandlungen, um drohende Abschiebungen zu stoppen. Der Innenausschuss empfiehlt zwar die Ablehnung – doch ob die Mehrheit im Bundestag hält, bleibt offen und sorgt für zusätzlichen Zündstoff.
Verwendete Quellen:
bundestag.de: "Bundestag debattiert über Aufnahmezusagen an Afghanen"
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