"Verletzung des Völkerrechts"

BRICS-Staaten verurteilen Israel für Vorgehen in Gaza und im Iran

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von dpa

Auf dem diesjährigen BRICS-Gipfel übten die Mitgliedsstaaten deutliche Kritik an Israel.

Bild: AP

Beim BRICS-Treffen in Rio de Janeiro haben die teilnehmenden Staaten den israelischen Angriff auf den Iran scharf kritisiert und den Verstoß gegen das Völkerrecht betont.

DieBrics-Staatenhaben bei einem Gipfeltreffen in Brasilien das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen sowie die jüngsten Luftangriffe auf den Iran deutlich kritisiert. Die Angriffe auf den Iran seien "eine Verletzung des Völkerrechts und der UN-Charta", heißt es in der Abschlusserklärung, die bereits am ersten Tag des zweitägigen Treffens in Rio de Janeiro verabschiedet wurde. Weder die USA noch Israel werden mit Blick auf die Angriffe auf das Brics-Mitglied Iran namentlich genannt.

Die elf Brics-Staaten äußern außerdem tiefe Besorgnis über die humanitäre Lage im Gazastreifen. "Wir verurteilen alle Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, einschließlich des Einsatzes von Hunger als Kriegswaffe." Die Erklärung fordert einen sofortigen, dauerhaften und bedingungslosen Waffenstillstand, den Rückzug aller israelischen Truppen aus dem Gazastreifen und anderen besetzten Gebieten sowie die volle Mitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen.

Ein Gipfel ohne Xi und Putin

Die Abkürzung Brics steht für die Anfangsbuchstaben der ersten fünf Mitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Anfang 2024 kamen der Iran, Ägypten, Äthiopien, Saudi-Arabien und die Vereinigte Arabische Emirate dazu, 2025 trat Indonesien bei. Die Staaten verstehen sich als Forum für Kooperation zwischen Staaten des Globalen Südens. Die Gruppe wird teils als Gegengewicht zum G7-Bündnisführender westlicher Wirtschaftsmächte verstanden.

Erstmals nimmt Chinas Präsident Xi Jinping nicht persönlich an einem Brics-Gipfel teil und entsandte stattdessen Ministerpräsident Li Qiang. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin ist nicht anwesend. Gegen den Kremlchef liegt wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes vor, den Brasilien als Unterzeichner des Römischen Statuts vollstrecken müsste.

Das Brics-Bündnis möchte dem Globalen Süden mehr Mitsprache in der Weltordnung verschaffen. Dazu zählt die Forderung nach einem stärkeren Engagement des UN-Sicherheitsrats und eine Reform der globalen Institutionen. Auch die Ablehnung einseitiger Sanktionen und die Betonung einer multilateralen Weltwirtschaft wurden erneut hervorgehoben.

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