Debatte über SPD-Zukunft
Bei Lanz: Kohl-Enkel Johannes Volkmann und Juso-Chef geraten aneinander
Aktualisiert:
von Natascha Wittmann:newstime
Viele SPD-Wähler wollen neue Parteispitze
Videoclip • 01:04 Min • Ab 12
Bei "Markus Lanz" wollte Juso-Chef Philipp Türmer erklären, wie die SPD aus dem Umfragetief kommen kann - doch seine Steuer- und Entlastungsvorschläge stießen auf wenig Begeisterung. Als Türmer für die "arbeitende Mitte" einstehen wollte, hatte der ZDF-Moderator die Nase voll.
Das Wichtigste in Kürze
Juso-Chef Philipp Türmer macht im Talk von Markus Lanz am Dienstagabend Vorschläge zur Rettung der SPD.
Der ZDF-Moderator kritisiert vor allem die Steuerpläne des SPD-Nachwuchspolitikers.
Auch mit Kohl-Enkel und CDU-Politiker Johannes Volkmann gibt es heftigen Streit.
Die SPD kommt nicht aus der Krise: Nach den Wahlschlappen in Rheinland-Pfalz und Baden‑Württemberg und miesen Umfragewerten scheint die Partei auf der Suche nach einer klaren Richtung. Bei "Markus Lanz" landete das Thema am Dienstagabend (31. März) direkt auf dem Tisch. Der Moderator fragte konkret: "Was ist los bei der SPD?"
Juso‑Chef Philipp Türmer räumte daraufhin ein, dass die Sozialdemokratie ein Grundproblem mitschleppe: "Meiner Ansicht nach hat die SPD in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen ganz großen Fehler gemacht: Sie haben es irgendwie versucht, allen recht zu machen. Also immer Kompromisse, gesellschaftlichen Zusammenhalt gepredigt, aber es immer versäumt, zu sagen: Was ist denn unsere Vision?" Jetzt gehe es darum, "diesen Untergang zu verhindern".
Lanz nahm Türmer in die Pflicht und formulierte den "Kernvorwurf" gegen die SPD-Politik: "Sie haben im Grunde dafür gesorgt, dass sich Arbeit nicht mehr richtig lohnt." Türmer stimmte teilweise zu: "Ich bin auch der Meinung, dass sich Arbeit zu wenig lohnt. Ich glaube aber, die Bürgergeldempfänger haben damit weniger zu tun." Dann wurde der Juso‑Vorsitzende konkreter, als er Entlastungen um sieben Prozent für die "arbeitende Mitte" in Aussicht stellte, während er gleichzeitig einen Spitzensteuersatz von 56 Prozent forderte. Wichtig sei dabei: "Dieser Spitzensteuersatz, der müsste dann auch für sehr hohe Kapitalerträge gelten."
"Wenn Sie damit kommen, retten Sie die SPD?"
Lanz konnte das nicht nachvollziehen und hakte nach: "Sie wollen zu 56 Prozent Spitzensteuersatz und holen dann eine Entlastung von gerade einmal sieben Prozent heraus?" Türmer blieb standhaft: "Für die breite Masse! Für die 90 bis 95 Prozent der Gesellschaft!" Und er setzte einen drauf: "Das wäre das ambitionierteste Gerechtigkeitsprogramm, das wir in den letzten Jahrzehnten erlebt hätten." Ob das die SPD wirklich aus der Krise hole, bezweifelte Lanz offen: "Und Sie glauben, wenn Sie damit kommen, retten Sie die SPD?"
Türmers Antwort fiel überraschend ehrlich aus. Wie er erklärte, gehe es um Glaubwürdigkeit: "Dass die SPD wieder glaubhaft für eine Politik steht, die die Gerechtigkeitsfrage stellt." Lanz konterte scharf: "Es geht darum, dass dieses Land endlich wieder auf die Beine kommt!" Der Moderator schien verärgert: "Mit 30 Milliarden retten wir Deutschland? Das ist doch nicht Ihr Ernst!" Türmer blieb jedoch bei seinem Kurs: "Mir geht es darum, dass wir uns endlich nicht mehr hinter Worthülsen verstecken."
Auch in den News
Kohl-Enkel: "Damit macht man den Industriestandort Deutschland kaputt!"
CDU‑Politiker Johannes Volkmann stichelte daraufhin in Richtung Türmer und bemängelte: "Es zeigt, dass die Jusos und auch Teile der SPD keine Antworten auf die dringenden wirtschaftlichen Probleme unseres Landes geben wollen." Es handle sich um "eine reine Umverteilungsdebatte", monierte der Enkel von Helmut Kohl. Türmers Antwort auf den monatlichen Verlust von "12.000 Industriejobs" sei die Besteuerung von Betriebsvermögen, giftete Volkmann.
Türmer widersprach sofort: "Das ist nicht wahr!" Er betonte, er habe "von Kapitalerträgen gesprochen". Volkmann blieb jedoch hart: "Damit macht man den Industriestandort Deutschland kaputt!" Türmer relativierte: "Ich habe nicht den Anspruch erhoben, dass man mit dieser Maßnahme alle Probleme dieses Landes löst." Da meldete sich Markus Lanz zu Wort: "Nur zur Erinnerung: Ihr habt zusammen eine Regierungskoalition."
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