Massenprotest gegen AfD-Jugend beginnt

Begleitet vom Einsatz von Wasserwerfern der Polizei kommt es in Gießen seit dem Morgen zu massiven Protesten mit Blockaden gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation in der mittelhessischen Stadt. Tausende Menschen fanden sich zu Demozügen ein, im Tagesverlauf wurden rund 50.000 Demonstranten aus ganz Deutschland erwartet. Sehr viele protestierten friedlich.

Die Polizei begann eine Blockade von 2.000 Personen auf der Bundesstraße 49 zu räumen und setzte nach eigener Aussage auch Wasserwerfer ein, "nachdem die Gruppe auf die mündliche Aufforderung, die Straße freizumachen, nicht reagiert hat". Zudem sei es auf der Konrad-Adenauer-Brücke in der Stadt zu Flaschenwürfen auf die Einsatzkräfte gekommen. Im benachbarten Lahnau-Atzbach hätten Personen aus einer Straßenblockade heraus Fahrzeuge angehalten und beschädigt, berichtete die Polizei.

Die Polizei ist mit einem Großaufgebot und Beamt:innen aus mehreren Bundesländern vor Ort, auch weil vorab Gewaltaufrufe aus der linken Szene kursierten. Die AfD will in der mittelhessischen Stadt mit rund 92.000 Einwohnern eine Nachfolgeorganisation für die Junge Alternative (JA) mit dem Namen "Generation Deutschland" (GD) gründen.

Infolge der laufenden Proteste und Blockaden verzögerte sich der Beginn des Kongresses. Zur eigentlich als Beginn vorgesehenen Zeit der Veranstaltung um 10 Uhr war der für rund 1.000 Gäste vorgesehene Saal in der Messe nur zu gut einem Viertel gefüllt.

Steine auf Polizisten geworfen

Zahlreiche Demonstrant:innen versuchten laut Polizei, eine Polizeiabsperrung an einem Umspannwerk vor Gießen zu durchbrechen. Einsatzkräfte hätten das weitere Vordringen verhindert, dabei sei ein Beamter leicht verletzt worden. Teils seien Polizist:innen mit Steinen beworfen worden. Eine Sprecherin sprach von einer "aktiven Lage mit vielen verschiedenen Schauplätzen" in der Stadt.

Protestierende skandierten "Alle zusammen. Gegen den Faschismus" und "Stoppt die Brandstifter" bei einer Kundgebung am Bahnhof. Auch an anderen Orten in der Stadt versammelten sie sich. Die voraussichtlich größte Demo startete nahe der Innenstadt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte sie mit laut Polizei rund 30.000 erwarteten Teilnehmern angemeldet. Demonstranten kamen mit Schildern wie "Wir sind mehr", "Wir sind euer böses Gewissen" oder "Gießen für eine bunte Zukunft". Die Kundgebung begann mit Redebeiträgen und einem Aufruf, alles möge friedlich bleiben.

Das Bündnis "Widersetzen" hatte schon vor Wochen angekündigt, es werde Zufahrtswege zu der Gründungsversammlung blockieren, um das Treffen zu verhindern.