Nach Merz-Aussage

"Brandmauer hoch!": Proteste in Berlin gegen Rassismus

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von dpa

Hunderte von Demonstranten bilden mit Smartphones und Feuerzeugen ein Lichtermeer.

Bild: Annette Riedl/dpa

Die umstrittene Debatte um die Brandmauer treibt Hunderte Menschen in Berlin auf die Straßen. Sie fordern eine klare Abgrenzung zu Rechtsaußen von Kanzler Friedrich Merz.

Hunderte Demonstranten haben in Berlin am Abend mit einem Lichtermeer vor dem Brandenburger Tor für Vielfalt und gegen Rassismus demonstriert. Redner auf einer Bühne direkt vor dem Berliner Wahrzeichen warfen CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz eine mangelnde Abgrenzung zur AfD vor. Mit Feuerzeugen und Handy-Taschenlampen bildeten die Teilnehmer ein Lichtermeer. Auf Plakaten war zu lesen "AfD-Verbot jetzt!" oder "Friedrich Merz - ist das ein Scherz?"

Zu der kurzfristig angemeldeten Demonstration unter dem Motto "Brandmauer hoch! Wir sind das Stadtbild" hatte ein Bündnis aufgerufen, zu dem unter anderem Eltern gegen Rechts und die Organisation Hand in Hand gehören, die sich gegen Rassismus und für eine offene und solidarische Gesellschaft engagieren. 

"Ich stehe hier als jemand, dessen Vater Kurde ist", sagte ein Redner. "Ist mein Vater ein Problem im Stadtbild - oder bin ich es?"

Die Organisatoren gaben die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit etwa 5.000 an. Die Polizei schätzte sie Zahl auf rund 800. Zu Zwischenfällen sei es bis zum Abend nicht gekommen, hieß es aus dem Lagezentrum der Berliner Polizei während der laufenden Kundgebung.  

Kritik am Bundeskanzler

Hintergrund des Demo-Mottos war eine Äußerung von Merz am Dienstag in Potsdam. Er war von einem Reporter auf das Erstarken der AfD angesprochen worden. Merz sagte daraufhin unter anderem, dass man Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere. "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen."

Diese Äußerung hatte deutliche Kritik hervorgerufen. Merz bekam dafür aber auch Zustimmung nicht zuletzt aus den eigenen Reihen. Die Diskussion um die Abgrenzung zur AfD ist auch ein Thema bei der Klausurtagung der CDU-Führung, die am Sonntag begonnen hat. Zuletzt hatten sich frühere einflussreiche Unionspolitiker für eine neue Strategie im Umgang mit der AfD ausgesprochen.

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