Landtagswahlen
Nach CDU-Wahldebakel: Journalist fordert bei Lanz "Reform unseres Wahlkalenders"
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von Natascha Wittmann:newstime
Wahl-Beben in MV: CDU fliegt raus
Videoclip • 02:43 Min • Ab 12
Das CDU-Debakel bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin löste bei "Markus Lanz" eine Grundsatzdebatte aus. Journalist Markus Feldenkirchen sah die politische Mitte unter Druck und forderte als Konsequenz "eine Reform unseres Wahlkalenders".
Der Wahlabend wurde für die Union zum Schock: In Mecklenburg‑Vorpommern flog die CDU erstmals in der deutschen Geschicht aus dem Landtag. Gleichzeitig wurde AfD stärkste Kraft mit 38,1 Prozent. Auch in Berlin verlor die CDU deutlich und landete bei rund 19,2 Prozent. Gewinner dort: der Wahlsieger von der Linkspartei mit 25,1 Prozent.
In der "Markus Lanz"-Spezialsendung am Sonntagabend (20. September) drehte sich alles um die Frage, was diese Ergebnisse für die Stabilität der politischen Mitte bedeuten und welche Rolle Kanzler Friedrich Merz dabei spielt. Lanz machte direkt klar, wie außergewöhnlich der Absturz der CDU im Nordosten sei: "Noch nie ist die CDU in der Geschichte der Bundesrepublik aus einem Landtag rausgeflogen."
Den TV-Auftritt von Merz noch vor den offiziellen Resultaten deutete er derweil als Alarmzeichen: "Für mich hat das etwas Verzweifeltes." Journalist Michael Bröcker sah in der Kanzler‑Ansprache einen taktischen Schritt. Seine Analyse: "Die Strategie dahinter war, diese Woche die Ministerpräsidenten in irgendeiner Form einzunorden. Und jetzt war die Strategie: Bevor irgendeiner seinen Kopf fordern kann, sagt er selbst, ich verknüpfe mein Amt mit den Reformen."
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Journalist warnt in Bezug auf CDU: "Glaube nicht, dass die Basis das einfach alles schluckt"
Gleichzeitig betonte Bröcker, dass die Instabilität der Regierung eng mit "seiner Person verbunden" sei. Er warnte deshalb: "Ich glaube nicht, dass die Basis das einfach alles jetzt so schluckt." Publizist Albrecht von Lucke bewertete die Lage anders und stellte fest: "Diese Woche hat gezeigt, dass seitens der Ministerpräsidenten keiner den Mut aufgebracht hat." Bröcker hielt dagegen und machte klar, dass das Wahlresultat nicht folgenlos bleiben könne: "Wenn es bei diesen 4,9 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern bleibt, kann ich mir nicht vorstellen, dass die CDU-Mitglieder (...) das unkommentiert in den nächsten Wochen durchgehen lassen!"
Markus Lanz monierte derweil, wie schnell die Verantwortung komplett beim Kanzler landet: "Ich habe ein wahnsinniges Störgefühl dabei, das alles jetzt bei Friedrich Merz abzuladen." Albrecht von Lucke stimmte zu und kritisierte, dass auch nach der Wahl in Sachsen‑Anhalt zu oft "der Eindruck erweckt" worden sei, "als wäre es nur die Schuld des Bundeskanzlers gewesen".
Lanz kam schließlich auf seine Grundfrage zurück und wollte wissen: "Wenn du offensichtlich Landtagswahlen nur noch einigermaßen erfolgreich bestreiten kannst, wenn du dich ganz hart gegen Berlin abgrenzt, was bedeutet das denn für dieses Land?" Michael Bröcker fand dafür drastische Worte. Er warnte: "Das ist wirklich dramatisch, weil die politische Mitte zerbröselt." Auch Markus Feldenkirchen schlug Alarm: "Bei uns erodiert da etwas."
"Vielleicht erleben wir das Ende des deutschen Parteiensystems"
Für Feldenkirchen sei die Entwicklung brandgefährlich, wie er weiter ausführte: "Das ist ganz verheerend. Das führt zu dieser Selbstfesselung, die wir erleben." Als Ausweg forderte er "eine Reform unseres Wahlkalenders". Seine Begründung: Die ständige Abfolge von Wahlterminen verstärke den Krisenmodus und lähme dringend nötige Entscheidungen. Albrecht von Lucke zog zum Schluss eine große Linie und sagte: "Vielleicht erleben wir tatsächlich das Ende des deutschen Parteiensystems - das, mit dem wir alle groß geworden sind."
Feldenkirchen sprach daraufhin die konkreten Ursachen an, die er vor allem bei den etablierten Parteien sah: "Es ist von den drei, vier Parteien der demokratischen Mitte selbstgemacht, weil sie zu faul waren in den vergangenen 20 Jahren, zu viele Probleme ungelöst blieben, sodass der Frust darüber größer wurde."
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