Asiengipfel

Kompromisse "durchaus möglich": Putin sendet Ukraine-Signal aus China

Veröffentlicht:

von Emre Bölükbasi

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Gipfeltreffen mit Trump, Putin und Xi

Videoclip • 01:36 Min • Ab 12


Russlands Präsident Putin findet beim Apec-Gipfel in China überraschend deutliche Worte zur Ukraine. Gleichzeitig zückt er eine alte Klinge.

Wladimir Putin hat sich beim Apec-Gipfel im chinesischen Shenzhen als Friedenssucher inszeniert – und zugleich den Konflikt einmal mehr der Ukraine angelastet. "Wir sind dabei, Kompromisse zu suchen. Mir scheint, dass sie durchaus möglich sind", sagte der russische Präsident vor Journalist:innen.

Der Zeitpunkt ist kein Zufall: Putin hatte zuvor sowohl US-Präsident Donald Trump als auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping getroffen. Auf der anderen Seite des Kontinents kamen zeitgleich in Berlin rund 30 Staats- und Regierungschef:innen der sogenannten Koalition der Willigen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Vertreter:innen zusammen. Putin erwähnte diese Gespräche nicht direkt.


Russland will nicht in die 90er zurück – aber auch nicht von besetzten Gebieten

Bemerkenswert: Putin rückte von einer langjährigen Maximalforderung ab. Auf die Frage, ob er weiter auf einen Rückzug der NATO auf Positionen vor der Osterweiterung beharre, antwortete er ausweichend. Das Leben ändere sich, Russland verstehe, dass eine Rückkehr in die 1990er nicht möglich sei.

Doch was er mit einer Hand gab, nahm er mit der anderen zurück: Auch Russland werde sich nicht auf frühere Positionen zurückziehen – gemeint sind die in der Ukraine besetzten Gebiete. Und die ukrainische Führung warf Putin einmal mehr vor, kein echtes Interesse an Frieden zu haben.

Europäer willkommen – aber bitte einig

Für die europäischen Verbündeten der Ukraine hielt Putin eine weitere Botschaft bereit: Russland sei prinzipiell bereit, Europäer:innen an Verhandlungen zu beteiligen. Allerdings müssten diese sich zunächst auf eine gemeinsame Linie verständigen.

Ohnehin ist die Frage der europäischen Beteiligung intern noch ungeklärt – Kreml-Berater Juri Uschakow hatte erst wenige Tage zuvor betont, dass ein erweitertes Format noch nicht mit Moskau abgestimmt sei.

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Kein Durchbruch in Sicht

Trotz der verbalen Kompromisssignale aus Shenzhen bleibt die Lage festgefahren. Die jüngste Verhandlungsrunde in Abu Dhabi zwischen russischen und ukrainischen Teams unter US-Vermittlung brachte keinen Durchbruch.

Die US-Unterhändler Jared Kushner und Steve Witkoff informierten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Rande des Berliner Gipfels über den Stand der Dinge und betonten, man bereite sich auf die nächste Verhandlungsrunde vor.



Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa

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