Ironie oder Straftat?
Durchsuchung bei Norbert Bolz: Dieser Post bereitet ihm Kopfschmerzen
Veröffentlicht:
von dpaDer Anwalt von Autor Norbert Bolz (Bild) spricht nach dessen umstrittenem X-Post von Ironie. (Archivbild)
Bild: Karlheinz Schindler/dpa
Für den Medienwissenschaftler ist es Ironie, die Staatsanwaltschaft sieht in dem Post eine strafbare Aussage. Um Beweise zu sichern, rücken Polizist:innen aus.
Das Wichtigste in Kürze
Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz steht im Fokus der Berliner Staatsanwaltschaft – wegen eines Social-Media-Posts aus dem Jahr 2024.
Bei dem 72-Jährigen wurde am Morgen eine Hausdurchsuchung durchgeführt.
Auslöser ist ein Tweet mit dem Satz "Deutschland erwache" – ein historisch belasteter Ausdruck, den Bolz laut Anwalt ironisch gemeint haben soll.
Wegen eines Beitrags im Jahr 2024 in den sozialen Medien ermittelt die Berliner Staatsanwaltschat gegen den Autor und Medienwissenschaftler Norbert Bolz. In dem Zusammenhang gab es am Donnerstagmorgen (23. Oktober) in Berlin eine Durchsuchung bei dem 72-Jährigen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte. Zuvor hatte die "Welt berichtet".
Die Behörde ermittelt nach den Angaben wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Der "Welt"-Autor Bolz kommentierte den Einsatz auf der Plattform X mit den Worten "Hausdurchsuchung wegen eines Posts. Junge, nette Polizisten, die mir abschließend den guten Rat gegeben haben, in Zukunft vorsichtiger zu sein."
Hintergrund der Ermittlungen ist laut Staatsanwaltschaft ein "mutmaßlicher Post des Beschuldigten mit dem Inhalt "Gute Übersetzung von 'woke': Deutschland erwache" auf der Plattform "X"". "Der Ausspruch "Deutschland erwache!" wird der verbotenen NSDAP zugeordnet", so die Staatsanwaltschaft.
Bei dem Einsatz ging es darum zu überprüfen, ob der Beitrag verfasst wurde, wie der Sprecher erklärte. Der Beschuldigte sei kooperativ gewesen. Der "Welt" berichtet Bolz, die Polizist:innen hätten einen Screenshot des Beitrags gemacht.
Anwalt: Ironie ist offensichtlich
Nach Angaben seines Anwalts, Joachim Steinhöfel, nahm Bolz in dem Tweet im Januar 2024 Bezug auf einen Beitrag der Tageszeitung "taz" mit dem Titel "AfD-Verbot und Höcke-Petition: Deutschland erwacht". "Die Ironie in Bolz' Tweet ist so offensichtlich, dass man schon vorsätzlich missverstehen muss, um hier eine Straftat zu konstruieren", sagte Steinhöfel auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Bolz selbst sagte der "Welt": "Ich habe mir nicht vorstellen können, dass man das missverstehen kann."
"Welt"-Chefredakteur Jan Philipp Burgard sagte der "Bild" zu dem Vorfall: "Die WELT steht für Meinungsfreiheit. Nach allen Informationen, die uns aktuell vorliegen, wirkt das Vorgehen der Behörden völlig überzogen."
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kam der Hinweis von einer Meldestelle gegen Hetze in Netz. Diese habe die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt (BKA) informiert - und diese leitete den Fall dann wegen des Wohnorts von Bolz nach Berlin weiter. Von der Staatsanwaltschaft hieß es, weitere Auskünfte könnten "zum Schutz der Ermittlungen" nicht erteilt werden.
